CDU zieht Reißleine im Schul- und Kulturausschuss

In der Schul- und Kulturausschuss-Sitzung am 14. September gab es für die 20 Tagesordnungspunkte von der Ausschussvorsitzenden Frau Luka-Reiter (UWB) keine Beschlussvorlage.

Am Abend vor der Sitzung ließ sich Frau Luka-Reiter bei der Verwaltung für die Sitzung entschuldigen. Die stellvertretende Ausschussvorsitzende Frau Birgit Vonderschmitt (SPD) hat innerhalb eines Tages 4 Vorlagen gemeinsam mit der Verwaltung für die Ausschussmitglieder zur Verfügung gestellt. Wir danken für diesen Einsatz, aber so ist es an diesem Tag den Teilnehmern nicht möglich gewesen, sich angemessen auf die Sitzung vorzubereiten.

Die Schulleiterin Frau Dagmar Drummen wollte gerne im nicht öffentlichen Teil über dringende Personalangelegenheiten eine Entscheidung. Vor dem Hintergrund, dass auch zu diesen Punkten keine Vorlagen da waren, konnte hierzu ebenfalls keine Entscheidung getroffen werden. Besonders bei Personalangelegenheiten gibt es vieles zu beachten z.B. die Frage wer welche Kosten tragen muss und welche Folgekosten entstehen. "Ohne eine Vorbereitung ist eine Entscheidung dazu nicht möglich", so der CDU Ausschusssprecher André Verges.

Daher stellte die CDU den Antrag, die Sitzung zu vertagen, welcher auch mehrheitlich angenommen wurde. GV Herr Brückner (UWB) will ein klärendes Gespräch mit der Verwaltung, dem Bürgermeister und der Ausschussvorsitzenden (UWB) führen und die Gründe für das Scheitern der Sitzung klären. Es sei angemerkt, dass Herr Brückner als stellvertretender Bürgermeister in der Woche der Sitzung die Amtsgeschäfte übertragen bekommen hatte. Bereits in der Vergangenheit waren die Sitzungen unter der Leitung von Frau Luka-Reiter nicht gut vorbereitet gewesen.

Die CDU hofft, dass mit einem klärenden Gespräch eine Besserung eintreten wird, um gemeinsam das Beste für die Belange der Gemeinde erreichen zu können.