Archiv der Kategorie: Allgemein

Monika Saggau (Kreistagsabgeordnete und Bürgervorsteherin in Bad Segeberg), Melanie Wellendorf (NahBar), Ole-Christopher Plambeck MdL, Marek Krysiak (KPV und Vorstand Kreistagsfraktion) und Oliver Roth (Mones) im Krisengespräch.

CDU Kreistagsfdiskutiert den Antrag auf ihrer WEB-Klausur

CDU-Kreistagsfraktion und Vereinigungen unterstützen die existenzbedrohte Gastronomie

Auf der virtuellen Klausurtagung am Sonnabend beschloss die CDU-Kreistagsfraktion einen Antrag an den Segeberger Kreistag zur Hilfe der in Not geratenen gastronomischen Treffpunkte mit Musik und kulturellen Darbietungen im Kreis Segeberg. Weil die Zeit für zahlreiche durch Insolvenz bedrohte Familienbetriebe drängt, bringt die CDU-Fraktion den Antrag bereits zur Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Regionalentwicklung und Infrastruktur am Mittwoch 18. November um 18 Uhr zur Beratung im Bad Segeberger  Kreishaus ein. Die Christdemokraten hoffen in diesem besonderen Ausnahmefall auf die Unterstützung durch die anderen Fraktionen.  Weiterlesen ...

Ole-Christopher Plambeck MdL und Katja Rathje-Hoffmann MdL

Landtag hat Gesetz zur Gewerbesteuerkompensation beschlossen

Rettungsschirm für die Kommunen – Mehr als 42 Millionen Euro für Städte und Gemeinden im Kreis Segeberg

Zum Ausgleich der Gewerbesteuermindereinnahmen erklären die beiden Segeberger Landtagsabgeordneten Ole-Christopher Plambeck und Katja Rathje-Hoffmann:

„Die Corona-Krise reist vielerorts tiefe Löcher in die Haushalte von Städten und Gemeinden. Insbesondere bei der Gewerbesteuer drohen millionenschwere Ausfälle, weshalb in den letzten Monaten vermehrt die Forderung nach einem Rettungsschirm für die Kommunen geäußert wurde. Das vom Landtag letzte Woche beschlossene Gesetz zur Gewerbesteuerkompensation sorgt nun für einen millionenschweren Ausgleich. Bund und Land stellen gemeinsam 330 Millionen Euro zur Kompensation der Gewerbesteuerausfälle in Schleswig-Holstein bereit. Davon entfallen über 42 Millionen Euro auf die Städte und Gemeinden im Kreis Segeberg.  Weiterlesen ...

Markus Friehe übernimmt den Ortsvorsitz von Kay Bartling (li.)

Auf der CDU-Jahreshauptversammlung am 28.10.2020 wurde Markus Friehe in seinem Amt als Ortsvorsitzender von den 21 Anwesenden gewählt. Er tritt damit die Nachfolge von Kay Bartling an, der sich nach 2 Jahren nicht mehr um das Amt beworben hat. Zur neuen stellvertretenden Vorsitzenden wählte die Versammlung Sabine Lojewski.

Bei den weiteren Wahlen wurden Gerd Enninga und Thomas Wassermann als Beisitzer gewählt. Detlef Emmerlich führt zukünftig das Protokoll und die Kassenführung übernimmt Henrike Hoekstra-Wildelau. Zum neuen Mitgliederbeauftragten wählte die Versammlung einstimmig Tim Böckenhauer. Als Kassenprüfer für die nächsten zwei Jahre wurde Saskia Dethlefsen bestimmt. Die 2 tägige Berlinreise, gestiftet von Melanie Bernstein, MdB, gewann Detlef Emmerlich.  Weiterlesen ...

Ole-Christopher Plambeck MdL

Neues Finanzausgleichsgesetz beschlossen – Mehr Geld für die Kommunale Familie im Kreis Segeberg

Kreis Segeberg – Nach eineinhalb Jahren intensiver Beratungen hat der schleswig-holsteinische Landtag mit den Stimmen der Jamaika-Koalition das Gesetz zur bedarfsgerechten Weiterentwicklung des kommunalen Finanzausgleichs (Finanzausgleichsgesetz) beschlossen. Die Reform des Finanzausgleichsgesetzes war notwendig geworden, weil das bisherige Gesetz teilweise für verfassungswidrig erklärt wurde.

„Ich freue mich sehr, dass es uns gelungen ist, dass alle Kommunalgruppen, wie Kreise, kreisfreie Städte, zentrale Orte und nicht zentrale Orte Finanzmittel dazu gewinnen werden.Die Finanzausstattung der Kommunen steigt bis 2024 schrittweise von 17,83 Prozent auf 18,33 Prozent der Steuereinnahmen des Landes an“, erklärt der finanzpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Ole-Christopher Plambeck.  Weiterlesen ...