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Planungssicherheit für die nächsten 15 Jahre für die kommunale Infrastruktur!

Ole-Christopher Plambeck MdL und Katja Rathje-Hoffmann MdL

Ole-Christopher Plambeck MdL und Katja Rathje-Hoffmann MdL

Kiel/Kreis Segeberg – „Ein guter Tag für die Kreise, Städte und Gemeinden im Land: Mit der Verabschiedung des Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes (GVFG) erhalten die Kommunen im Land die Gewissheit, dass sie auch nach diesem Jahr weiterhin eine Förderung für wichtige Verkehrsprojekte erhalten können“, so der für den Wahlkreis Segeberg-West zuständige Landtagsabgeordnete Ole-Christopher Plambeck.

Plambeck, der zugleich finanzpolitischer Sprecher der CDU im Landtag ist, spricht von einer Förderung von bis zu 75 Prozent der förderfähigen Kosten, sofern es sich um Neubaumaßnahmen handelt. Aber auch die Erneuerung von Straßendecken bleibe mit 50 Prozent förderfähig, wenn es sich um Bundes-, Landes- oder Kreisstraßen in kommunaler Baulast handele.

Neu sei zudem, dass die Mittel zukünftig dynamisiert würden, also jährlich um zwei Prozent anstiegen. Bis zum Jahr 2035 bedeute dies einen Aufwuchs auf fast 60 Millionen jährlich. „Damit gibt das Land Planungssicherheit für die kommenden 15 Jahre“, ergänzt die Norderstedter Landtagsabgeordnete Katja Rathje-Hoffmann.

Ein Drittel der vorgesehenen GVFG-Mittel würden für Zwecke des öffentlichen Personennah- und des Radverkehrs eingesetzt – auch für diesen Bereich sei damit jetzt eine Anschlusslösung der bisherigen Regelung gefunden.

Plambeck und Rathje-Hoffmann weisen darauf hin, dass auch die 11,5 Millionen Euro in voller Höhe bestehen blieben, die das Land jährlich im Rahmen des Finanzausgleichsgesetzes für Infrastrukturmaßnahmen in den Kommunen zur Verfügung stelle. Und auch das vereinbarte Kommunalpaket, wonach das Land die Kommunen bis 2020 mit jährlich 15 Millionen Euro beim Ausbau der kommunalen Infrastruktur unterstütze, habe Bestand.

„Mit diesem Gesetz sind wir auf dem richtigen Weg und geben den Kommunen Planungssicherheit“, so die Segeberger CDU-Landtagsabgeordneten abschließend.

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Plambeck in den Bundesfachausschuss „Gleichwertige Lebensverhältnisse in Stadt und Land“ berufen

Der Landtagsabgeordnete und Landesvorsitzende der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU Schleswig-Holstein Ole-Christopher Plambeck

Berlin/Henstedt-Ulzburg – Der Landtagsabgeordnete und Landesvorsitzende der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU Schleswig-Holstein Ole-Christopher Plambeck wurde durch den Generalsekretär der CDU Deutschlands Paul Ziemiak in den Bundesfachausschuss „Gleichwertige Lebensverhältnisse in Stadt und Land“ berufen. „Der Bundesvorstand der CDU Deutschlands hat die Einsetzung von neuen Bundesfachausschüssen für die laufende Legislaturperiode beschlossen. Ziel ist es, zu ausgewählten Themen Positionen für die Partei zu entwickeln und in die politische Diskussion einzubringen“, heißt es von der Bundespartei.

„Ich freue mich sehr, dass ich mich inhaltlich in den Bundesfachausschuss einbringen darf“, so Ole-Christopher Plambeck zu seiner Berufung.

„Gerade das Thema gleichwertige Lebensverhältnisse in Stadt und Land ist vor dem Hintergrund des demographischen Wandels wichtiger denn je, wenn wir alle Regionen bei ihrer Entwicklung mitnehmen wollen. Sei es in der Digitalisierung und der Mobilität oder auch bei der wirtschaftlichen Entwicklung und der ärztlichen Versorgung, “ so Plambeck.

„Der Kreis Segeberg ist hierbei ein Paradebeispiel. Wir haben auf der einen Seite die wirtschaftlich starke Achse Entlang der A7 und auf der anderen Seite den sehr ländlich geprägten Nordosten des Kreises. Die Rahmenbedingungen für die Entwicklung sind daher sehr unterschiedlich. Das erleben wir bei der Anbindung an den ÖPNV genauso, wie bei der Ansiedlung von Unternehmen. Antworten auf Fragen zu diesen unterschiedlichen Rahmenbedingungen zu finden, ist nicht nur spannend, sondern wichtiger denn je für den Zusammenhalt unseres Gemeinwesens“, so Plambeck abschließend.

 

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Mehr Wohnungsbau in Schleswig-Holstein: Elf Segeberger Gemeinden profitieren

Kabinett bringt Fortschreibung des Landesentwicklungsplanes auf den Weg.

Ole-Christopher Plambeck MdL und Katja Rathje-Hoffmann MdL

Ole-Christopher Plambeck MdL und Katja Rathje-Hoffmann MdL

Mehr Wohnungsbau in Schleswig-Holstein: Elf Segeberger Gemeinden profitieren

Zu dem heute (27.11.2018) von der Landesregierung auf den Weg gebrachten Entwurf zur Fortschreibung des Landesentwicklungsplanes erklären die Segeberger CDU-Landtagsabgeordneten Ole-Christopher Plambeck und Katja Rathje-Hoffmann:

„Das wirksamste Mittel zur Schaffung von bezahlbarem Wohnraum besteht darin, mehr Wohnungen zu bauen. Dafür schafft die Fortschreibung des Landesentwicklungsplanes die erforderliche Grundlage. Die heutige Entscheidung der Landesregierung ist deshalb ein wichtiger Baustein für mehr Wohnungsbau in Schleswig-Holstein“, so Ole-Christopher Plambeck, Finanzpolitischer Sprecher der CDU im Kieler Landtag.

Der bislang gültige Landesentwicklungsplan stamme aus dem Jahr 2010 und hätte ursprünglich die Entwicklung in Schleswig-Holstein bei zum Jahr 2025 regeln sollen. Bereits zum heutigen Zeitpunkt sei aber in über 160 Gemeinden der zulässige wohnbauliche Entwicklungsrahmen vollständig oder zu mehr als 75 Prozent ausgeschöpft, so dass keine oder nur noch eine sehr eingeschränkte Wohnungs-bautätigkeit möglich sei.

„Im Kreis Segeberg betrifft das vor allem die Gemeinden Armstedt, Bimöhlen, Borstel, Dreggers, Fuhlendorf und Schackendorf, deren zulässiges Wohnungsbaupotential vollständig ausgeschöpft ist. Außerdem profitieren die Gemeinden Boostedt, Hasenkrug, Großenaspe, Stipsdorf und Wiemersdorf, die den zulässigen Entwicklungsrahmen gegenwärtig zu mehr als 75 Prozent genutzt haben“, erläutert Ole-Christopher Plambeck.

Mit der Veröffentlichung des Entwurfs zur Fortschreibung des Landesentwicklungs-planes werde der wohnbauliche Entwicklungsrahmen nunmehr landesweit auf Null gesetzt. Ab sofort stehe damit allen Kommunen wieder eine Wohnungsbaupotential von 10 bis 15 Prozent des vorhandenen Wohnungsbestandes zur Verfügung.

„Mehr Wohnungsbau in den Gemeinden entlastet auch die Städte. Gerade die Wünsche junger Familien nach einem Haus mit Garten kann in vielen Städten nur noch schwer erfüllt werden, da die Ausweisung von Bauland hier an natürliche Grenzen stößt. Deshalb brauchen wir auch Wachstumsmöglichkeiten in den Gemeinden, um zum Beispiel den Wunsch nach Ein- und Zweifamilienhäusern zu erfüllen“, ergänzt Katja Rathje-Hoffmann aus dem Wahlkreis Norderstedt.

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Melanie Bernstein und Ole Plambeck in den CDU Landesvorstand gewählt

CDU Segeberg bei den Wahlen auf dem CDU Landesparteitag erfolgreich

Ole-Christopher Plambeck MdL und Melanie Bernstein MdB nach ihrer erfolgreichen Wahl

Neumünster/Kreis Segeberg. Als Beisitzer für den CDU Landesvorstand wurden am Sonnabend auf dem  Landesparteitag in den Holstenhallen in Neumünster der Landtagsabgeordnete Ole-Christopher Plambeck aus Henstedt-Ulzburg auf Platz 3 und die Bundestagsabgeordnete Melanie Bernstein aus Wahlstedt auf Platz 6 gewählt.

Der Bundestagsabgeordnete Mark Helfrich aus Dägelin, dessen Wahlkreis im Bereich Bad Bramstedt in den Kreis Segeberg hineinragt, wurde ebenfalls als Beisitzer wiedergewählt.  In den letzten 2 Jahren war die CDU Segeberg im Landesvorstand nicht vertreten. Zur Wahl waren 16 Kandidaten für 11 Beisitzerposten angetreten

Daniel Günther wurde mit 90,04% (208) der Stimmen erneut zum Landesvorsitzenden wiedergewählt. Stellvertretende  Vorsitzende wurde erstmalig Bildungsministerin Karin Prien und durch Wiederwahl Astrid Damerow, Tobias Loose und Tobias Koch. Schatzmeister bleibt Hans-Jörn Arp. Die Mitgliederbeauftragte Birte Glißmann wurde wiedergewählt.

6 Delegierte werden die CDU Segeberg auf den Bundesparteitagen vertreten
Melanie Bernstein MdB, Reimer Böge MdEP,  Innenminister Hans-Joachim Grote, Katja Rathje Hoffmann MdL, der CDU Kreisvorsitzende und Bundestagsabgeordnete Gero Storjohann und Ole-Christopher Plambeck MdL wurden in dieser Reihenfolge als Delegierte für die Bundesparteitage gewählt. Bisher stellte der CDU Kreisverband Segeberg lediglich 4 Delegierte. Insgesamt kommen aus Schleswig-Holstein 47 Delegierte.

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