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Melanie Bernstein mit Erfolg gegen Osterverordnung

Melanie Bernstein hat sich mit einigen anderen mit Erfolg gegen die unsinneige Osterverordnung durchgesetzt.Die Bundestagsabgeordnete schrieb vorab in einem vielbeachteten, geliktem und geteilen Post:

Wir schließen vor Ostern Supermärkte, um sie nur am Samstag wieder aufzumachen? Wissen diejenigen, die das entschieden haben, wie es schon an „normalen“ Tagen vor einem Feiertag an der Fleischtheke aussieht? Sollten wir die Lebensmittelgeschäfte nicht viel eher an allen Tagen öffnen, um Massenansammlungen zu vermeiden?

Soeben (25.03.) durch neuen Post aktualisiert:

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Jeder bedürftige Schüler bekommt kurzfristig ein digitales Endgerät

Katja Rathje-Hoffmann: Landes-Förderung für die Stadt Norderstedt und den Schulverband im Amt Kisdorf

Mit dem Vierten Nachtragshaushalt zur Abfederung der Auswirkungen der Corona-Pandemie hat der Schleswig-Holsteinische Landtag 14 Millionen Euro für den Erwerb von zusätzlichen digitalen Leih-Endgeräten zur Nutzung durch Schülerinnen und Schüler zur Verfügung gestellt. Mit diesem Landes-Sofortausstattungsprogramm II für digitale Endgeräte („Landesprogramm Digitale Schule SH – Leihgeräte für bedürftige Schülerinnen und Schüler“) können jetzt alle bedürftigen Schüler, die bisher kein Leihgerät hatten, mit Laptops oder Tablets für den digitalen Distanzunterricht ausgestattet werden – und dies einschließlich der Software, der Inbetriebnahme und des weiteren Zubehörs.

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Melanie Bernstein: Corona mit allen zugelassenen Impfstoffen beenden

Melanie Bernstein MdB auf Facebook:

Schon heute geht es weiter in vielen Impfzentren in Schleswig-Holstein. Danke an alle, die spontan gleich wieder mit anpacken! Ohne die vielen ehrenamtlichen Helfer, unsere Bundeswehr und das medizinische Fachpersonal, das beim Einsatz nicht auf die Uhr guckt, würde es nicht klappen!

Die Europäische Arzneimittelbehörde hat Astra Zeneca geprüft: Der Impfstoff ist sicher, effektiv & die Vorteile sind wesentlich größer als die Risiken. Daher gilt weiter: Corona beenden – mit voller Kraft & allen zugelassenen Impfstoffen! 

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Fristverlängerung für Betrieb von Musikgastronomie

Melanie Bernstein auf Facebook

Eine der Branchen, die in unserem Land am meisten unter der Corona-Krise leidet, ist die Gastronomie. Dazu gehören auch Clubs oder Diskotheken. Nun gibt es rechtliche Regelungen, nach denen Gastronomiebetriebe, die länger als ein Jahr geschlossen sind, ihre Betriebserlaubnis verlieren.

Konkret geht es hier um den Paragraph 8 des Gaststättengesetzes. Dort heißt es: „Die Erlaubnis erlischt, wenn der Inhaber den Betrieb nicht innerhalb eines Jahres nach Erteilung der Erlaubnis begonnen oder seit einem Jahr nicht mehr ausgeübt hat. Die Fristen können verlängert werden, wenn ein wichtiger Grund vorliegt.“

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Staatskanzlei – Corona-Regelungen aktuell – 6. März

KIEL. Die schleswig-holsteinische Landesregierung hat heute (6. März) wie angekündigt zahlreiche Änderungen der Corona-Bekämpfungsverordnung beschlossen. Zusätzlich zu den seit dem 1. März gültigen Öffnungsschritten werden damit zum kommenden Montag (8. März) weitere Beschränkungen unter Auflagen aufgehoben. Ministerpräsident Daniel Günther: „In vielen Lebensbereichen können wir angesichts der derzeitigen Infektionslage die bisherigen Einschränkungen erleichtern.“ Zugleich appellierte er an die Bürgerinnen und Bürger: „Wichtig ist, dass wir alle gemeinsam weiterhin die notwendigen Hygiene- und Abstandsregeln einhalten und mit der Situation verantwortungsbewusst umgehen, damit wir uns und andere nicht gefährden.“

Einige wichtige Änderungen:

Kontaktregeln:

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